Schul- und Entgeltordnung der Regionalmusikschule Malchin e.V.

Die Mitgliederversammlung der Regionalmusikschule Malchin e.V. hat in ihrer Sitzung am 06.12.2016 folgende Schul- und Entgeltordnung beschlossen:

§ 1 Sitz, Schulträger

a. Die Regionalmusikschule Malchin e.V., im Weiteren Musikschule genannt, ist eine Einrichtung in Vereinsträgerschaft. Die Musikschule wird in der Form einer rechtsfähigen Anstalt privaten Rechts in Verfolgung ausschließlich und unmittelbar gemeinnütziger Zwecke geführt.

b. Die Musikschule wird am Standort Malchin betrieben. Dieser ist gleichzeitig der Sitz der Geschäftsstelle. Die Musikschule kann weitere Außenstellen betreiben.

§ 2 Zweck und Aufgaben

a. Die Musikschule ist eine Bildungseinrichtung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Ihre Aufgaben sind die qualifizierte musikalische Ausbildung, die Begabtenförderung, gegebenenfalls die Vorbereitung auf ein Berufsstudium sowie die Heranbildung des Nachwuchses für Laien- und Liebhabermusizieren. Durch ihre Arbeit leistet die Musikschule einen Beitrag zu Pflege und Erhalt des Kulturgutes Musik. Sie trägt zur Bereicherung des Kulturangebots der Region bei.

b. Die Musikschule ist Mitglied des Verbandes deutscher Musikschulen e.V. und wird nach dem Strukturplan, Richtlinien und Qualitätsvorgaben des Verbandes geführt.

c. Für die Teilnahme am Unterricht besteht keine Altersbegrenzung. Schüler mit geeigneten Leistungen können im gegenseitigen Einvernehmen mit der Musikschulleitung zu öffentlichen Auftritten eingesetzt werden. Meldungen zu Prüfungen, Wettbewerben und öffentlichen Auftritten können nur mit Genehmigung des Hauptfachlehrers bzw. der Musikschulleitung erfolgen.

§ 3 Entgeltpflicht

a. Für die Teilnahme an Lehrveranstaltungen der Musikschule und die Benutzung schuleigener Instrumente werden Entgelte erhoben.

b. Entgeltpflicht entsteht mit Aufnahme des Unterrichts und endet mit der fristgemäßen Abmeldung des Schülers zu den in § 8 der Satzung benannten Terminen. Erfolgt die Aufnahme im Laufe eines Monats inmitten des Schuljahres, so ist der betreffende Monat voll entgeltpflichtig. Die Entgeltpflicht für die Benutzung eines Instruments entsteht mit der Überlassung und endet bei Rückgabe desselben. Das Entgelt ist ein Halbjahresentgelt für die Dauer vom 01.08.-31.01. und vom 01.02.-31.07. Die Entgeltpflicht besteht auch für die Dauer der Schulferien. Der Unterricht findet nur während der Schulzeit statt. Ausnahmen sind: Sonderproben, Chor- und Ensemblefreizeiten und das Nachholen von Unterrichtsstunden.
c. Zur Zahlung des Entgelts sind die Schüler verpflichtet. Entgeltschuldner bei Minderjährigen sind die gesetzlichen Vertreter. Werden die Entgelte nicht zum Fälligkeitstermin gezahlt, besteht kein Anspruch auf Erteilung von Unterricht. Rückständige Entgelte werden beigetrieben.

§ 4 Entgelthöhe

a. Für Instrumental- und Gesangsunterricht, nachfolgend Hauptfachunterricht, werden folgende Halbjahresentgelte festgelegt:

Einzelunterricht bis 18 Jahre über 18 Jahre
1 Ustd./Woche von 30 Minuten 240,00€ 300,00€
1 Ustd./Woche von 45 Minuten 300,00€ 390,00€
Gruppenunterricht    
1 Ustd./Woche von 30 Minuten 180,00€  210,00€
1 Ustd./Woche von 45 Minuten 210,00€  270,00€

b. Das Entgelt für die Teilnahme an den Kursen Baby-Musikgarten, Musikgarten, Musikalische Früherziehung, Musikalische Grundausbildung, Instrumentale Vorstufe, Musiklehre, der Tanzkurse sowie den Ergänzungsfächern Korrepetition, Ensemble, Chor und Kammermusik beträgt 75,00€ je Halbjahr.

c. Zehnerkarte für Erwachsene: Das Entgelt beträgt für 10 Unterrichtseinheiten zu 30 Minuten 200€, zu 45 Minuten 260€. Die Gültigkeit beträgt ein Jahr ab Rechnungslegung.

d. Die Musikschule ist berechtigt, nach Verstreichen der gesetzten Zahlungsfrist für jede Mahnung 5,00€ zu berechnen.

e. Entgelte für besondere Unterrichtsformen können gesondert vereinbart werden. Die Entscheidung hierüber trifft die Musikschulleitung.

§ 5 Benutzungsentgelte

a. Für ihre Ausbildung an der Musikschule können die Schüler und Erwachsenen musikschuleigene Instrumente benutzen. Ein Rechtsanspruch auf Überlassung eines Instrumentes besteht nicht.

b. Die Höhe des halbjährlichen Benutzungsentgelts ist abhängig vom Instrumentenwert und entsteht mit der Überlassung des Instrumentes:
für die Wertgruppe I bis 500,00€ - 48,00€
für die Wertgruppe II bis 1000,00€ - 84,00€
für die Wertgruppe III über 1000,00€ - 108,00€

c. Erfolgt die Ausleihe und Rückgabe im Laufe eines Monats inmitten des Schuljahres, so ist der betreffende Monat voll entgeltpflichtig.

d. Für die Instrumentenausleihe wird ein gesonderter Vertrag ausgefertigt.

e. Für die Ausleihe von Instrumenten für besondere musikalische Aufgaben in den Kammermusikgruppen der Musikschule werden keine Entgelte erhoben.

§ 6 Ermäßigungen

a. Das Entgelt entfällt in den Kursen Musikgarten, Musikalische Früherziehung, Musikalische Grundausbildung und Musiklehre sowie in den Ergänzungsfächern Korrepetition, Ensemble, Chor und Kammermusik, wenn der Teilnehmer gleichzeitig Schüler im Hauptfachunterricht ist.

b. Nehmen mehrere Familienangehörige, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, am Instrumental- und Gesangsunterricht der Musikschule teil, wird eine Familienermäßigung gewährt. Die Ermäßigung beträgt für den Zweiten 20 %, für den Dritten 40 %, für den Vierten und jeden weiteren Familienangehörigen 60 % des vollen Entgelts.

c. In sozialen Härtefällen können auf schriftlichen Antrag hin die Entgelte befristet für eine Hauptfachbelegung ermäßigt werden. Der Antrag ist mit einer Frist von einem Monat vor Beginn des zu ermäßigenden Unterrichtshalbjahres zu stellen. Über die Gewährung einer Ermäßigung entscheidet die Musikschulleitung.

d. Für die Belegung eines zweiten und jedes weiteren Hauptfaches wird eine Ermäßigung von jeweils 10 % des zutreffenden vollen Entgelts gewährt.

e. Ersten Preisträgern bei Landeswettbewerben und Teilnehmern bei Bundes- und internationalen Wettbewerben kann auf Antrag kostenfreier Förderunterricht gewährt werden. Schülern, die sich in der studienvorbereitenden Ausbildung (SVA) befinden oder besondere Aufgaben in Spielgemeinschaften übernehmen, kann auf Antrag kostenfreier Zusatzunterricht gewährt werden. Die Entscheidung liegt jeweils bei der Musikschulleitung

f. Die Musikschulleitung behält sich eine Förderung begabter Schüler vor.

g. Schülern der Musikschule, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, wird das ermäßigte Entgelt (für Schüler bis 18 Jahre) für Einzel- und Gruppenunterricht in den Hauptfächern gewährt, wenn sie: Schüler, Studenten, Auszubildende, Schwerbehinderte sind oder ein freiwilliges ökologisches oder soziales Jahr leisten.

h. Über 18 Jahre alte Teilnehmer haben keinen Anspruch auf Ermäßigung und werden auch nicht bei der Berechnung von Ermäßigungen berücksichtigt.

§ 7 Unterrichtsversäumnisse und Unterrichtsausfall

a. Im Falle des Ausscheidens eines Schülers vor Ablauf des Schuljahres/Schulhalbjahres werden entstandene Entgelte für den Hauptfachunterricht nur dann zurückerstattet oder nicht erhoben, wenn zwingende Gründe vorliegen. In einem solchen Fall erfolgt die Rückerstattung oder Nichterhebung auf schriftlichen Antrag für jeden vollen Monat, in dem der Schüler an keinem Tag am Unterricht teilgenommen hat. Die Entscheidung, ob ein zwingender Grund vorliegt, trifft die Musikschulleitung.

b. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend für die Monate, an denen ein Schüler infolge Krankheit an keinem Tag am Unterricht teilnehmen konnte. Die Erkrankung ist durch ärztliches Attest nachzuweisen.

c. Scheidet ein Schüler aus anderen als den in § 7, Abs. a und b genannten Gründen aus einem Kurs-/Ergänzungsunterricht aus, werden auf schriftlichen Antrag keine Entgelte erstattet.

d. Fällt der Kurs-/Ergänzungsunterricht aus Gründen, die die Musikschule zu vertreten hat, öfter als 4 Wochen in Folge aus, erfolgt auf schriftlichen Antrag eine Rückerstattung bzw. Nichterhebung der Entgelte.

e. Die Musikschule erteilt jedem Schüler eine Mindeststundenzahl von 33 Unterrichtsstunden pro Hauptfach in einem Musikschuljahr. Wird die Mindeststundenzahl aus Gründen, die die Musikschule zu vertreten hat, unterschritten, werden Entgelte für diese Unterrichtsstunden auf schriftlichen Antrag nicht erhoben. Weitere Ansprüche bestehen nicht.

f. Schüler mit ansteckenden Krankheiten (z.B. Röteln, Masern, Läuse etc.) werden nicht unterrichtet.

§ 8 Abmeldungen und Beendigung des Unterrichts

a. Das Ausbildungsverhältnis kann grundsätzlich nur zum Ende eines Schulhalbjahres (31.01.) oder zum Schuljahresende (31.07.) durch schriftliche Abmeldung unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum Letzten des Monats beendet werden.

b. In begründeten Fällen kann das Ausbildungsverhältnis auch ohne Einhaltung einer Frist während des Schuljahres beendet werden. Die Entscheidung, ob ein begründeter Fall vorliegt, trifft die Musikschulleitung.

c. Die Musikschule kann aus zwingenden personellen, räumlichen oder anderen organisatorischen Gründen das Unterrichtsverhältnis vorzeitig beenden oder unterbrechen. Dies entbindet nicht von der Zahlungspflicht für bereits aufgelaufene Entgelte.

§ 9 Haftung

a. Die Musikschule haftet nicht für eingebrachte Gegenstände.
b. Jeder Benutzer haftet für Schäden, die er durch sein Verhalten vorsätzlich oder fahrlässig verursacht, gegenüber der Musikschule nach gesetzlichen Bestimmungen.

c. Eltern und sonstige gesetzliche Vertreter haften mit ihren Vertretenen gesamtschuldnerisch nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 10 Aufsicht und Versicherung

a. Eine Aufsicht besteht nur während des Unterrichts.

b. Die Schüler sind verpflichtet, den Anordnungen der Lehrkräfte und der Musikschulleitung, soweit sie die äußere Ordnung betreffen, Folge zu leisten.

c. Schüler und Lehrer der Musikschule sind während Veranstaltungen, die dem Schul- und Entgeltordnungszweck entsprechen, über die Musikschule unfallversichert.

§ 11 Veranstaltungen

a. Veranstaltungen mit Schülern der Musikschule sind einschließlich der notwendigen Vorbereitungen Bestandteil des Unterrichts. Die Teilnahme und Mithilfe der Schüler wird erwartet.

b. Die Musikschule ist berechtigt, Bild- und Schallaufzeichnungen von Schülern anzufertigen und zu ihrem eigenen Bedarf und ihrer Selbstdarstellung zu verwenden. Eine Vergütungspflicht besteht nicht.

§ 12 Salvatorische Klausel

a. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Schulordnung nicht berührt.

b. Der Vorstand der Musikschule verpflichtet sich jedoch, möglichst zeitnah die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame, welche dem Sinn der unwirksamen am nächsten kommt, zu ersetzen.

§ 13 Sprachformen

Soweit in dieser Schul- und Entgeltordnung Bezeichnungen, die für Frauen und Männer gelten, in der männlichen Sprachform verwendet werden, gelten diese Bezeichnungen für Frauen in der weiblichen Sprachform.

§ 14 Inkrafttreten

Die Schul- und Entgeltordnung der Regionalmusikschule Malchin e.V. tritt ab 01.02.2017 in Kraft. Gleichzeitig treten die Schulordnung und die Entgeltordnung der Regionalmusikschule Malchin e.V. vom 19.11.2013 außer Kraft.


Der Vorstand des Vereins Regionalmusikschule Malchin e.V.
Malchin, den 06.12.2016